Polizeiwillkür beim Fußball

[Kaleun]

Und wie begründet es der Verein das die Verbote nicht aufgehoben werden ?

[Sujo96]

Gar nicht. Ich nehme an, dass der Verein es so darstellen wird, dass er von seinem Hausrecht gem. BGB Gebrauch macht und die Jungs eben nicht ein klassisches SV erteilt bekommen, sondern schlicht ein Hausverbot. 

[Beorn]

Ein Stadionverbot ist angewandtes Zivilrecht, daher gibt es auch keine Klagemöglichkeiten dagegen. Man kann Einspruch einlegen und um Anhörungen bitten, aber da es angewandtes Hausrecht ist gibt es keinen Klageweg.

Anlass für SV sind oft Verfehlungen (ich nehme einmal einen sehr allgemeinen Begriff), die zu Ermittlungen oder auch Verfahren führen können. Dann wird aber die Staatsanwaltschaft tätig und es gibt einen Verfahrensweg. Also Klage, Verhandlung, Urteil, Revisionsmöglichkeiten und so weiter.

Hausverbote als Teil des Zivilrechts sind dagegen zunächst einmal eine Angelegenheit zwischen dem Inhaber bzw. Nutzer einer Örtlichkeit und dem Betroffenen. Wenn Du mir sagst, dass Du mich nicht in Deiner Wohnung sehen willst, dann kann ich mich nicht dort hineinklagen. Wenn ich in einem Geschäft oder einem Lokal Hausverbot erhalte, muss ich keine Straftat begangen haben. Betrete ich dann trotzdem den Ort, mache ich mich eines Hausfriedensbruchs schuldig und dieser kann wiederum angezeigt werden.

Kurz gefasst: Ein "klassisches SV" ist rechtlich genau das, was Du angeführt hast, ein "schlichtes Hausverbot".

[favorite]

Schade für eure Mannschaft. Aber auch ich kann die Aktion vollkommen nachvollziehen.

[Matti]

Was eine Scheiße! 

Stimmungsboykott find ich irgendwie immer unzureichend. Juckt doch kaum einen. 

[Sujo96]

Mal kurz etwas mehr Infos zu dem Vorgang:

Die Polizei hat beim Heimspiel gegen Wolfsburg allerhand Leute im weiteren Umfeld der Altstadt eingesackt, so z.B. an der Markthalle, aber auch auf der Waterloostraße und diese des Landfriedensbruchs beschuldigt, allerdings zu unrecht wie die Ermittlungen ergeben haben.

96 behauptet nun, dass die Ingewahrsamnahme und das Ermittlungsverfahren zwei unterschiedliche Paar Schuhe wären. Sie erkennen zwar an, dass die Verfahren den Richtlinien entsprechend eingestellt wurden, behaupten aber, dass das keine Rolle spielen würde, da die Betroffenen schließlich in Gewahrsam genommen wurden. Dazu heißt es in den Stadionverbotsrichtlininen: "Ein überörtliches Stadionverbot soll ferner ausgesprochen werden, ohne dass ein Ermittlungs- oder sonstiges Verfahren eingeleitet wurde, bei Ingewahrsamnahmen oder schriftlich belegten Platzverweisen, wenn hinreichende Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass die Person Taten gemäß § 4 Abs. 3 begangen hat oder begehen wollte."

Diese Argumentation ist aber so oder so hinfällig, denn selbst wenn Ermittlungsverfahren und Ingewahrsamnahme unabhängig voneinander stattgefunden hätten, ist durch die Einstellung der Ermittlungen bereits belegt, dass es keine hinreichenden Tatsachen gibt, die belegen würden, dass die 17 Straftaten begangen hätten. Da man außerdem niemandem in den Kopf gucken kann, ist auch die Vermutung, dass jemand Straftaten begehen könnte, wohl nur dann zulässig, wenn man ihn in einer eindeutigen Pose antrifft. Dass das nicht so war, habe ich eingangs ja bereits geschildert.

Die übermäßige Verwendung des Konjunktivs in meinem bisherigen Beitrag zeigt aber ohnehin an wie konstruiert die Begründung des Sicherheitsbeauftragten ist.

Noch etwas zum Stimmungsboykott. Der Unterschied zwischen erster und zweiter Halbzeit war deutlich spürbar. Die zweite HZ gehörte stimmungsmäßig zu dem Besten, was ich im neuen Niedersachsenstadion erleben durfte. Die erste war eher unterer Durchschnitt...

@Beorn: Das ist so nicht ganz gleichzusetzen...

Aus dem BGH-Urteil zur Verhängung von Stadionverboten vom 30.10.09:

"In der Sache ist der Bundesgerichtshof davon ausgegangen, dass der Eigentümer oder Besitzer eines Stadions aufgrund seines Hausrechts ohne vorherige Anhörung des Betroffenen grundsätzlich frei darüber entscheiden kann, wem er den Zutritt verwehrt. Das gilt auch, wenn – wie bei dem Besuch eines Fußballspiels – der Zutritt aufgrund eines Vertragsverhältnisses mit dem Hausrechtsinhaber gewährt wird.

Das Hausrecht unterliegt allerdings Einschränkungen. Bei Fußballspielen gewährt der Veranstalter in Ausübung der in Art. 2 Abs. 1 GG garantierten Vertragsfreiheit grundsätzlich jedermann gegen Bezahlung den Zutritt zu dem Stadion. Will er bestimmte Personen davon ausschließen, muss er deren mittelbar in das Zivilrecht einwirkende Grundrechte beachten; ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) und das aus Art. 3 Abs. 1 GG folgende Gebot der Gleichbehandlung lassen es nicht zu, einen einzelnen Zuschauer willkürlich auszuschließen. Vielmehr muss dafür ein sachlicher Grund bestehen. Dabei ist es ohne Bedeutung, ob der von dem Ausschluss Betroffene in vertraglichen Beziehungen zu dem Hausrechtsinhaber steht oder nicht."

Den Zugang zu Deiner Wohnung hingegen kannst Du ohne sachlichen Grund verwehren 

[Matti]

Interessanter Hinweis mit der Ausnahme bei Fussballspielen.

[galle]

Nachtrag zum Spiel in Cloppenburg

Am 01.06. ging es für uns zum letzten Auswärtsspiel der Saison. Etwa 40 Zugfahrer machten sich auf ins beschauliche Cloppenburg. Der Hinfahrt verlief völlig unspektakulär in friedlicher, fast familiärer Atmosphäre. Sportlich ging es für uns bei diesem Aufeinandertreffen um nicht mehr viel, jedoch wollten wir die Farben unseres Vereins trotzdem würdevoll zum Saisonende repräsentieren.

Am Bahnhof in Cloppenburg staunten wir nicht schlecht. In Empfang genommen wurden wir von 20 Beamten der BFE (Beweissicherungs- und-Festnahmeeinheit) Oldenburg. Die Überraschung unsererseits resultierte aus mehreren Aspekten: Cloppenburg verfügt über keine nennenswerte Fanszene und auch gab es in der bisherigen Saison keine Ereignisse, die den Einsatz dieser Einheit hinreichend begründet hätten. Nach den Heimspielderbies gegen Emden und Meppen wurde die Fanszene für ihr Verhalten am „runden Tisch“ durch Vertreter von Polizei, Ordnungsdienst und Verein gar gelobt. Selbst das Derby in Meppen am vorausgegangen Wochenende war wohl eines der unspektakulären seiner Art.

Zu Beginn des Marsches setzte die BFE gleich die ersten Nadelstiche. Fans, die nicht innerhalb von kurzer Zeit auf den Bürgersteig rannten, wurden rabiat in die gewünschte Richtung geschubst. Nachfragen, ob dieses Verhalten angemessen wäre, würden mit süffisantem Lächeln quittiert. Nach und nach wurden Fans, unter dem Vorwand, sie hätten in Meppen Straftaten begangen, aus der Gruppe der Zugfahrer gezogen. Darunter sogar Menschen, die zu dem Spiel in Meppen gar nicht mit angereist waren. Auch dieses geschah nicht sonderlich zimperlich und begleitet von äußerst grenzwertigen Sprüchen der Beamten. Diese Maßnahmen blieben erfolglos, da weder die erhofften Straftäter gefunden, noch Fans unsachlich auf diese Aktionen eingingen. Auch das inseitige Klopfen gegen die zu 100% verdunkelten Fenster der Einsatzfahrzeuge, führte zu keinerlei nennenswerter Reaktion. Am Stadion angekommen trafen dann die Zugfahrer auf die VfB Fans, die mit dem Auto oder dem vollbesetzten Fanbus nach Cloppenburg reisten. Als Zug- und Busfahrer sich begrüßten, wurden ein Familienvater und sein 9- Jähriger Sohn wegen ihres dunkelhäutigen Aussehens von einem BFE- Beamten beleidigt, welches mich beim Schreiben dieser Zeilen immer noch völlig sprachlos und traurig macht.

Das Spiel verlief, wie die Anreise von Fanseite außerordentlich friedlich. Sowohl die Mannschaft, als auch der Gästeblock gaben alles, so dass am Ende beide Seiten auf einen begeisterten Auftritt zurückschauen konnten. Leider wurde dieser Abend einer, an denen sich die Wenigsten an das Spiel zurückerinnern werden.

Dabei begann auch der Rückweg zum Bahnhof vielversprechend. Die Zugfahrergruppe zog gut gelaunt durch die Straßen Cloppenburgs und auch die Beamten der BFE hielten sich vorerst zurück. Da die VfB Fans noch rund eine Stunde auf den Zug Richtung Oldenburg warten mussten, wurde sich die Zeit in einer nahe gelegenen Lokalität vertrieben. Kurz vor dem Verlassen dieser, meldete sich auch wieder die BFE zu Wort. Verließe man das Gelände nicht zeitnah und im tadellosen Zustand - hierbei sind lediglich Abfälle vor dem Laden gemeint - habe man mit Anzeigen wegen Landfriedensbruch zu rechnen. Personen, die einen Schritt auf den Bürgersteig machten, wurden sofort mit Schubsen gegen den Hals und das Gesicht zurückgetrieben. Selbst nach diesen Attacken blieb auf Fanseite alles friedlich.

Im Zug wurde der Sieg gefeiert. Die BFE war abgezogen und wir wurden von einer handvoll Beamten begleitet. Während der Feierlichkeiten wurde die Decke zu einer Trommel zweckentfremdet und es entstand ein kleiner Riss. Zunächst wurde eine Person von den nun anwesenden Bundesbeamten zu Unrecht dieses Vergehens beschuldigt. Die Beamten bahnten sich den Weg durch das mit feiernden VfB Fans besetzte Abteil. Dabei kam es zu leichten körperlichen Kontakten, da jeder, der den Beamten im Weg stand, zur Seite geräumt wurde. Schlussendlich wurden einige Personen im hinterem Abteil von der Gruppe abgetrennt, unter denen die Beamten den Täter vermuteten. Die beschuldigten Auswärtsfahrer boten an, sich in Oldenburg am Bahnhof zu stellen, um die Situation in Ruhe und außerhalb der Enge des Zuges zu klären. Die Situation beruhigte sich, da man davon ausging, dass am Bahnhof alles friedlich geklärt werden würde.

Beim Aussteigen warteten sowohl ein Dutzend Bundespolizisten, als auch wieder die BFE Oldenburg, die in Kampfmontur angetreten waren und zunächst alle Aussteigenden einkesselten. Als auch die separierte Gruppe den Zug verlassen wollte, wurde sie anscheinend körperlich von den Beamten im Zug angegangen und es kam zu einem Gerangel. Nachdem die Gruppe den Zug verlassen konnte, stürmte die BFE auf sie zu. Dabei wurde eine Frau zu Fall gebracht, die sich danach weinend vor Schmerz und Schock auf dem Bahnsteig wiederfand. Eine weitere Person versuchte aus Panik vor den aggressiven BFE-Beamten zu flüchten, wurde aber schnell zu Boden befördert. Danach ging alles ziemlich schnell. Ein Fan, der sich über das Auftreten beschwerte, wurde zu Boden geschubst und am Boden liegend von mehreren BFE-Leuten geschlagen. Wie sich herausstellen sollte, zog sich diese Person mehrere Hämatome zu und sollte stationär, wegen Verdacht auf einen Milzanriss und Gehirnerschütterung, im Krankenhaus beobachtet werden. Einige umstehende Personen, die trotz der Brutalität schlichtend wirken wollten oder sich über die Behandlung beschwerten wurden geschubst und zum Teil auf den Boden gepresst. Andere Personen (auch sich passiv verhaltende) wurden wiederum mit Pfefferspray eingedeckt, wobei auch eine szenekundige Beamtin attackiert wurde. Erst nachdem die Sanitäter den Verletzten zu Hilfe eilten, beruhigte sich die Situation langsam wieder, und die schockierten Zugfahrer durften den Bahnhof verlassen.

Vor dem Bahnhofseingang verabschiedeten die Fans die abrückende Polizeieinheit mit sarkastischem Beifall für ihre Leistungen an diesem Tag. Dadurch fühlten sich die Beamten derart provoziert, dass sie erst zu Fuss in Reihe anrückten und nachdem viele Fans flüchteten, per Einsatzwagen verfolgten.

Man hat das Gefühl, dass die BFE-Einheit vollkommen außer Rand und Band geraten ist. Mittlerweile muss man als Fussballfan jederzeit damit rechnen, völlig grundlos oder wegen Bagatelldelikten, sowohl durch Beleidigungen als auch durch körperliche Angriffe attackiert zu werden. An diesem Tag brauchte die BFE Oldenburg keinen Grund, um schon auf dem Hinweg kriminelle Handlungen wie rassistische Beleidigungen gegenüber Kindern zu begehen. Auf dem Rückweg reichte schließlich ein 5-10 cm langer Riss, um eine gesamte Einheit Polizisten auf übelste Art und Weise eskalieren zu lassen.

Da wir davon ausgehen müssen, dass noch weiteres, hier nicht dokumentiertes Fehlverhalten seitens der Beamten stattfand, möchten wir betroffene Fans oder auch Personen, die zufällig vor Ort waren, darum bitten zu uns Kontakt aufzunehmen.
http://cd01.de/blog/?p=1047

[sb79]

Einfach nur zum Kotzen!

[Sujo96]

Dank der Androhung einer Klage durch unseren Rechtsbeistand, hat sich 96 kurz vor dem Ablauf der gesetzten Frist dazu entschieden die Stadionverbote ohne weitere Kommentare aufzuheben.
Trotz der Tatsache, dass 17 unschuldige Fans diverser Spiele inklusive einem legendären Saisonfinale beraubt wurden, die entscheidenden Instanzen im Verein allem Anschein nicht den Mut und das Hintergrundwissen besitzen, um eine derartige Situation nach geltendem Recht/eigenen Regeln zu lösen, überwiegt die Freude darüber, die Jungs in den nächsten Spielen wieder unter uns zu haben.

Trotz des zu erwartenden Erfolges stellt sich dennoch die Frage, wie es sein kann, dass sich ein Verein so dermaßen gegen geltendes Recht von der Polizei erpressen lassen kann.

[galle]

Fazit: Das Spiel ging in Ordnung. Ich finde Berlin hatte NULL Chance. Die einzigste echte Chance kam durch nen Bock unserer Abwehr zustande. Shala hatn gutes Spiel gemacht, sein Kommentar beim Abklatschen "die geilsten Fans der Welt seid ihr" hehe. Bester Mann ganz klar Hartmann. Ich war sehr pessimistisch was die Auswärtsfahrer angeht. War dann aber sehr überrascht von den mehr als 500 Hallensern, kann so weiter gehen! Was die Bullen angeht, unglaublich was für Figuren das Volk schützen sollen. Mehrere Festnahmen und Körperverletzung. Die Härte: die Jungs mussten wir zurücklassen und der Mob wurde mit Gewalt in den Zug geprügelt. Ich finde das nicht gerade "ne Lapalie" Krass außerdem, dass in Berlin ja mitlerweile Kennzeichnungspflicht besteht und die einfach ihre Nummern abrissen damit man schön draufprügeln kann. Will mich nicht weiter drüber aufregen, jetzt bringts ja auch nichts mehr.

Quelle: webh@llunken-forum

[Matti]

....in Berlin ja mitlerweile Kennzeichnungspflicht besteht und die einfach ihre Nummern abrissen damit man schön draufprügeln kann.....

[galle]

Nochmal BAK vs. HFC

um mal einen etwas ausfürhlicheren bericht abzugeben

auf der hinfahrt war alles ruhig...es gab keinerlei probleme...die züge sind heil geblieben und die anderen passagiere auch...bei der ankunft in berlin, wollte eine person die rolltreppe nehmen, anstatt der normalen...sofort stürzte sich die policia auf den jungen und bearbeitete diesen mit 3 leuten...3 andere personen die dort drum rum standen, wurden ebenfalls festgenommen und mit aufs revier genommen...im stadion hat jeder anwesende gesehen, wie provokant die policia auftrat und sich zum ende hin um uns herum positionierte...ein kleiner fehler und es hätte im stadion schon prügel von der policia gegeben...abmarsch friedlich ohne probleme...auf dem bahnsteig, stand man wie ein schwerverbrecher eingekesselt von allen seiten...als man den zivilbeamten sagte das wir noch auf die in gewahrsam genommen personen warten werden, stoß dies auf wenig gegenliebe...der zug fuhr ein und sofort fing die policia mit schlagen und schubsen an...sofort wurden von allen fans die hände nach oben genommen um zu zeigen wir sind friedlich...dies interessierte aber die policia nicht...jeder der stehen blieb, egal ob freiwillig oder weil es nach vorne einfach nicht weiter ging, erhielt faustschläge, tritte und knüppelschläge...ohne rücksicht wurde auf alles eingeschlagen...egal ob frau, kind, körperlich behinderter...einfach jeder...fazit des tages waren glaube ich 6 oder 7 festnahmen und mehrere verletzte personen...und das obowhl absolut gar nichts vorgefallen war und der gesamte tag friedlich sietens der fans ablief

Gleiche Quelle wie weiter oben

[chrisbe]

Wollte grad auf Fansmedia.org verweisen, aber das Portal scheint tot zu sein. Wäre allerdings gut, wenn gerade das mit der Kennzeichnung der Polizisten etwas weiter bekannt gemacht werden könnte. Steht da was zu an?

[galle]

Wollte grad auf Fansmedia.org verweisen, aber das Portal scheint tot zu sein. Wäre allerdings gut, wenn gerade das mit der Kennzeichnung der Polizisten etwas weiter bekannt gemacht werden könnte. Steht da was zu an?

Die Berliner Polizei sieht das völlig überraschend ganz anders ...

Im Umfeld eines Fußballspiels der Regionalliga Nord wurden gestern Nachmittag in Moabit mehrere Personen festgenommen. Bei der Anreise der Gästefans kam es im Hauptbahnhof zu Faustschlägen und Fußtritten gegen die Polizisten...

 
http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/354846/index.html